Allgemeine Geschäftsbedingungen der
squarecloud.de GbR
(Stand April 2020)
Abschnitt A
Allgemeine Bestimmungen
I. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der squarecloud.de GbR gelten für alle Angebote der squarecloud.de GbR, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine Abweichung von dieser Regelung vereinbart. Eine Nichteinbeziehung oder Änderung der Allgemeinen Geschäftsbeziehungen der squarecloud.de GbR ist in diesem Falle zwingend schriftlich festzuhalten. Besondere Bedingungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden nur Anwendung für ihre jeweiligen Teilbereiche.
II. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand bei allen Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz der squarecloud.de GbR, sofern sich aus dem Vertrag nichts abweichendes ergibt.
III. B2B-Klausel
Die squarecloud.de GbR bietet ihre Dienstleistungen lediglich gegenüber natürlichen und juristischen Personen an, welche Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind. Der Kunde erklärt, dass er die Dienste der squarecloud.de GbR ausschließlich zu gewerblichen Zwecken in Anspruch nimmt.
IV. Vertragsschluss
Ein Vertrag mit der squarecloud.de GbR kommt zustande, indem der Kunde einen Auftragsschein ausfüllt und diesen unterschreibt oder indem er über die Website des Unternehmens eine Dienstleistung in Auftrag gibt. Der Auftragsschein enthält die zu leistende Tätigkeit sowie die geschätzten Kosten des Auftrags, bei einer Buchung über das Internet sind die Preise und Leistungsbeschreibungen den jeweiligen Produkten zu entnehmen.
V. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde hat bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen der squarecloud.de GbR an der Erstellung mitzuwirken. Auf eine verspätete Bereitstellung der Dienstleistung kann sich der Kunde nicht berufen, wenn dies auf der Vernachlässigung seiner Mitwirkungspflicht zurückzuführen ist.
VI. Eigentumsrechte
Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, behält die squarecloud.de GbR sämtliche Eigentums- und Urheberrechte an der von ihr erbrachten Dienstleistungen. Mit dem Abschluss des entsprechenden Vertrags erhält der Kunde ein Nutzungsrecht an der von Ihm in Auftrag gegebenen Leistung. Eine Verwendung außerhalb des vertraglich vereinbarten Rahmens ist nicht gestattet und bedarf der ausdrücklichen Genehmigung der squarecloud.de GbR. Die Vervielfältigung urheberrechtlich oder sonstwie geschützter Werke im Eigentum der squarecloud.de GbR ohne entsprechendes Nutzungsrecht ist nicht gestattet und bedarf im Ausnahmefall der schriftlichen Genehmigung. Ein Herausgabeanspruch des Kunden besteht nicht, es sei denn, dies ergibt sich aus der Natur des Vertrags.
VII. Zahlungs- und Leistungsfristen
Der Auftraggeber hat die Hälfte des im Auftragsschein angegebenen Betrags innerhalb von 14 Tagen auf das Konto der squarecloud.de GbR zu überweisen. Soweit nichts abweichendes vereinbart wurde, ist die Leistung der squarecloud.de GbR innerhalb von sechs Monaten nach Eingang der ersten Zahlung zu erbringen. Mit Abschluss des Auftrags ist der Auftraggeber verpflichtet, die andere Hälfte des im Auftragsschein angegebenen Betrags zu bezahlen. Die squarecloud.de GbR ist berechtigt, von Ihr erbrachte Leistungen oder Arbeiten vorübergehend einzustellen bzw. abzuschalten, sofern der Auftraggeber seiner Zahlungspflicht nicht nachkommt.
VIII. Mediationsklausel
Die Vertragsparteien vereinbaren im Falle von auftretenden Streitigkeiten über den Inhalt des Vertrags eine der gerichtlichen Geltendmachung eigener Ansprüche vorausgehende Streitbeilegung. Die Erhebung einer Klage einer der Vertragsparteien ohne vorausgehende Mediation ist unzulässig.
IX. Haftungsausschluss
Squarecloud.de GbR haftet den Vertragsparteien gegenüber lediglich wegen Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung wegen einfacher Fahrlässigkeit wird vertraglich ausgeschlossen, soweit es sich nicht um Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit von Menschen handelt.
X. Salvatorische Klausel
Sofern eine Klausel sich als unwirksam erweisen sollte, berührt dies nicht die sonstigen Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt in diesem Fall die gesetzliche Regelung.
Abschnitt B
Besondere Geschäftsbedingungen zu Online-Dienstleistungen
I. Geltungsbereich
Die Besonderen Geschäftsbedingungen zu den Online-Dienstleistungen des Abschnitts B der Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle im Abschnitt A des Preis- und Leistungsverzeichnis genannten Angebote. Die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 611ff. BGB aus dem Dienstvertrag finden Anwendung auf Verträge aus diesem Abschnitt.
II. Leistungsbeschreibung „Hosting“
Der Abschluss eines Hosting-Vertrags entweder in Form eines Leistungspakets oder als Einzelleistung berechtigt den Kunden zur zeitweisen technischen Bereitstellung seines Internetauftritts auf den Wirtssystemen der squarecloud.de GbR im Rahmen des jeweils abgeschlossenen Vertrags. Soweit die bereitgestellten Inhalte von der squarecloud.de GbR selbst entwickelt wurden, umfasst die technische Bereitstellung sämtliche Aspekte. Soweit der Kunde eigenen Code auf den Wirtssystemen anbietet, hat dieser die technische und juristische Verantwortung für diesen Teil zu tragen. Insbesondere hat der Kunde in diesem Falle dafür zu Sorgen, dass die Inhalte gesetzlichen Bestimmungen genügen und die Rechte Dritter nicht verletzt werden. squarecloud.de GbR hält sich die zeitweise oder permanente Sperrung von gegen Gesetze oder Rechte Dritter verletzende Inhalte vor.
Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein Jahr, sofern er nicht mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wurde. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Die Verfügbarkeit des Angebots beträgt 99,2%.
III. Leistungsbeschreibung „Websitedesign“
Das Webdesign umfasst den Entwicklung und Herstellung eines kompletten Internetauftritts, bestehend aus mehreren zusammengefügten Einzelseiten, welche über eine Internetdomain abgerufen werden können. Das Webdesign umfasst ein oder mehrere persönliche Beratungsgespräche, bei denen der Bedarf und die Anforderungen an den jeweiligen Kunden ermittelt werden. Im Anschluss an das persönliche Beratungsgespräch entwickelt die squarecloud.de GbR entsprechend der Vertragsbedingungen einen oder mehrere Entwürfe. Soweit mehrere Entwürfe angeboten werden, stehen dem Kunden zur Verwendung entsprechend seines Vertrags ein oder mehrere Nutzungsrechte zu.
IV. Leistungsbeschreibung „Logo“
Die Erstellung eines Logos umfasst die Entwicklung und Herstellung einer oder mehrerer Grafiken in Form von maschinenlesbarem Code. Die Entwicklung eines Logos umfasst ein oder mehrere Beratungsgespräche, bei denen Bedarf und Anforderungen des Kunden in Bezug auf das Produkt ermittelt werden. Im Anschluss hieran entwickelt die squarecloud.de GbR ein oder mehrere Entwürfe, an denen der Kunde entsprechend seines Vertrags Nutzungsrechte erwirbt.
V. Leistungsbeschreibung „Corporate Design“
Das Corporate Design Paket umfasst die Leistungen „Webdesign“, „Hosting“ und „Logo“ aus den vorangegangenen Abschnitten. Die Entwicklung des Corporate Design Pakets umfasst ebenso ein oder mehrere Beratungsgespräche, in denen ein Konzept für den Internetauftritt sowie den Außenauftritt im Schriftverkehr entworfen wird. Soweit der Kunde keine Domain besitzt oder die Verwendung einer vorhandenen Domain nicht erwünscht ist, schafft die squarecloud.de GbR eine unbelegte Domain an. Die Domain verbleibt im Eigentum der squarecloud.de GbR, soweit nicht ausdrücklich Abweichendes vereinbart wurde. Soweit ein Kunde eine vorhandene Domain überträgt, geht diese in das Eigentum der squarecloud.de GbR über. Verfügt der Kunde bereits über eine eigene Domain, so hat er im Rahmen des Vertrags die notwendigen technischen Maßnahmen, insbesondere die Eintragung von DNS-Records, auf Anweisung der squarecloud.de GbR vorzunehmen.
VI. Domainerwerb und -transfer
Die squarecloud.de GbR kann durch den Auftrag des Kunden den Erwerb einer Domain veranlassen. Sämtliche von der squarecloud.de GbR erworbenen Domains stehen im Eigentum der Gesellschaft. Wünscht der Kunde die Beendigung des Vertragsverhältnisses, so kann er gegen die entsprechende Gebühr ein Domaintransfer durch die squarecloud.de GbR veranlassen. Mit dem Domaintransfer geht das Eigentum auf den Empfänger des Domaintransfers über.
Abschnitt C
Besondere Geschäftsbedingungen für Printmedien
I. Geltungsbereich
Die besonderen Geschäftsbedingungen für Printmedien gelten für alle Aufträge, in denen der Kunde die Anfertigung eines individuellen, physisch hergestellten Produkts wünscht. Die gesetzlichen Regelungen der §§ 611ff. BGB finden Anwendung auf Verträge dieses Abschnitts.
II. Externe Aufträge
Soweit der Kunde eine Anfertigung physischer Güter wünscht, wird die squarecloud.de GbR einen externen Anbieter zu der Herstellung des Guts beauftragen. Der Kunde verpflichtet sich, die im Auftragsschein ausgewiesenen externen Kosten zu übernehmen.
II. Geringfügige Abweichungen
Geringfügige produktionsbedingte Abweichungen von Farbe oder Material an den Printmedien werden durch den Kunden toleriert und stellen keinen Mangel dar, sofern nicht Abweichendes ausdrücklich vereinbart wurde.